Allgemeine Geschäftsbedingungen der Alt Enderle Verwaltungs- & Beteiligungsgesellschaft mbH, Bofsheimer Straße 8, 74749 Rosenberg/Sindolsheim
Vertragspartner: Alt Enderle Verwaltungs- & Beteiligungsgesellschaft mbH, Bofsheimer Str. 8,- D-74749 Rosenberg/Sindolsheim
Tel.: +49 (0)6295 - 92 98 273 Mobil: +49 (0)174 - 20 91 882
Geschäftsführer Alt Enderle Verwaltungs- & Beteiligungsgesellschaft mbH - Joachim Alt-Enderle Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Handelsregister: Amtsgericht Mannheim - HR-B 710054, USt-Id - DE260766411
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Werktags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 (0)6295 - 92 98 273, sowie per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
1. Allgemeines:
Mit dem Erscheinen eines neuen Kataloges/Preisliste sind alle vorhergehenden Preislisten und Angebote ungültig. Die Alt Enderle Verwaltungs- & Beteiligungsgesellschaft mbH ist Vorbehaltseigentümerin der jeweils gelieferten Waren aufgrund des nachstehend vereinbarten Eigentumsvorbehalts.
2. Angebote, Geltung.
Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen. Abweichungen hiervon gelten nur, wenn sie schriftlich niedergelegt und von beiden Seiten unterzeichnet sind.
Geschäftsbedingungen anderer Vertragspartner z. B: Lieferanten mit denen wir geschäftlich in Verbindung treten wieder sprechen wir hier mit ausdrücklich.
3. Aufträge und Preise:
Unsere Angebote sind frei bleibend. Die Aufträge gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Zustellung der Rechnung als angenommen. Die Preise gelten pro Flasche und richten sich nach der gültigen Preisliste zuzüglich der Transportversicherung und der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Branntweinsteuer ist in den Preisen enthalten. Sie erhalten unsere Ware ab einem Nettowarenwert von Euro 250,00 frachtfrei. Die Abgabe erfolgt nur in Originalgebinden. Bei Wert- bzw. Mengenunterschreitung erheben wir ein Rollgeld in Höhe von Euro 25,00 €. Für Aufträge die uns bis 10.30 Uhr vorliegen und am Folgetag zugestellt werden sollen erheben wir eine Expresspauschale von Euro 15 €. Dies gilt auch für Fixtermine. Bei weiteren logistischen Dienstleistungen wie Eilzustellung, Abpackkosten für Zustellungen frei Verwendungsstelle behalten wir uns eine entsprechende Weiterbelastung vor.
Eil und Fixzusagen/ Zustellungen müssen mit uns abgesprochen sowie von uns bestätigt werden.
Mit einer Auftragserteilung erkennt der Käufer diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an. Alle Vereinbarungen, auch Abänderungen oder Ergänzungen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns. Bei fehlender Auftragsbestätigung gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung. Erhalten wir nach erfolgter Auftragsbestätigung nachteilige Auskünfte über die Vermögensverhältnisse des Käufers oder eine entsprechend ungünstige Auskunft über sein kaufmännisches Verhalten und seine Zahlungsweise, behalten wir uns die Auslieferung vor. Dies gilt auch dann, wenn fällige Rechnungen aus vorangegangenen Lieferungen noch nicht bezahlt sind. Die Lieferungen können dann nur gegen Vorkasse oder Barzahlung bei Anlieferung erfolgen. Wir behalten uns vor, in diesem Falle vom Vertrag zurückzutreten.
4. Entsorgung:
Wir nehmen unsere leeren Flaschen wieder zurück, diese können Sie uns Frachtfrei zurücksenden.
5. Versicherung:
Da alle Sendungen auf eigene Gefahr des Empfängers reisen, wird von uns keine Haftung übernommen, wenn dies gewünscht wird, schließen wir eine Transportversicherung ab und berechnen Ihnen diese Kosten.
6. Präsente Versand und Eigenmarken- Eigenlabel, eigene Etiketten.
Für den Präsentversand werden komplett ausgefüllte Adressaufkleber benötigt. Die Beigabe von Grußkarten ist möglich. Die Lieferzeit beträgt je nach Auftragsvolumen ca. acht Werktage. Termine werden nach Möglichkeit und rechtzeitigem Auftragseingang berücksichtigt. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert berechnet.
Bekommt der Kunde Flaschen mit seinen Etiketten oder seinem Namen oder Etiketten die von uns gestaltet wurden, verpflichtet sich der Kunde diese im vollem Umfang abzunehmen, eine Rücknahme ist von unserer Seite bei Eigenlabel ausgeschlossen. Hierbei ist die Bestellte Ware bzw. die gelieferte Ware ausschlaggebend. Bei einer Rücknahme die wir hiermit prinzipiell ausschließen, berechnen wir 50 % Vom Endkundenwarenwert für unsere Aufwendungen.
7. Lieferzeit:
Die Lieferzeit beträgt in der Regel zwei bis vier Werktage zuzüglich der Speditions- /Post- /DHL- usw. Laufzeit. Schadensersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung, Teillieferung oder Nichtlieferung sind ausgeschlossen. Menge und Liefermöglichkeiten bleiben vorbehalten. Wir sind in jedem Fall zu Teillieferung berechtigt. Für die Lieferfrist gelten alle Vorbehalte, die sich aus höherer Gewalt, unvorhergesehenen Hindernissen sowohl im eigenen Betrieb als auch denen der Zulieferer ergeben können. Darunter fallen alle Ereignisse wie z.B. behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Verzögerungen in Anlieferung und Produktion usw. Wird durch solche Ereignisse die Lieferung oder Leistung unmöglich, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz verlangen kann. Gleiches gilt für die vorgenannten Hindernisse beim Käufer mit den gleichen Rechtsfolgen. Die Vertragspartner sind verpflichtet, dem anderen Teil derartige Hindernisse unverzüglich mitzuteilen. Für Abrufaufträge gilt eine Mindestabruffrist von 30 Tagen. Werden Lieferungen nicht fristgemäß abgenommen, so sind wir berechtigt, die Lieferung sofort in Rechnung zu stellen und entstehende Mehrkosten (z.B. durch Einlagerung) zu berechnen. Abrufaufträge sind auf längstens 1 Jahr befristet und sind in dieser Zeit abzunehmen. Sie unterliegen keiner Preisbindung.
8. Zahlung:
Grundlegend:
Zahlungen sind mit befreiender Wirkung ausschließlich an die Alt Enderle Verwaltungs- & Beteiligungsgesellschaft mbH zu leisten. Bitte beachten Sie diesbezüglich unsere Bankverbindung! Skonto sind in den Preisen bereits berücksichtigt. Zahlungsziel ist 14 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug netto. Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegenüber unseren Rechnungsforderungen ist nur bei unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.
Wir behalten uns vor Vorkasse oder Bezahlung bei Lieferung zu verlangen.
8.1. Soweit nicht schriftlich oder anders vereinbart liefern wir gegen Vorkasse, Nachnahme, Abbuchungserlaubnis oder gegen Kreditkartenabrechnung aus.
Wichtig: Von uns vertraglich gewährte Zahlungserleichterungen, insbesondere Zahlungsziele, stehen stets unter dem Vorbehalt, dass der Auftragswert der Bestellung zum Zeitpunkt der Auslieferung noch durch die für den Kunden bestehende Warenkreditversicherung, welche wir für Geschäfte mit dem Kunden abgeschlossen haben, gedeckt ist. Ist dies nicht der Fall, so behalten wir uns vor, den von der Warenkreditversicherung nicht mehr gedeckten Kaufpreisanteil als Vorkasse anzufordern und die Auslieferung der Ware so lange zurückzuhalten, solange der Kunde der Aufforderung auf Vorkasse Zahlung nicht nachgekommen ist. Kommt der Kunde in diesen Fällen der Aufforderung auf Vorkasse Zahlung nicht binnen sieben Kalendertagen ab Zugang der Aufforderung nach, so steht uns das Recht zu, von dem Vertrag zurückzutreten.
8.2. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen; es wird der Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informiert. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zumindest auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
8.3. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
8.4. Wechselzahlung oder Scheck-Wechselzahlung ist nicht vereinbart. Eine solche Vereinbarung muss schriftlich bei Vertragsabschluss separat getroffen werden. Sämtliche Kosten und Spesen sind vom Aussteller sofort zu zahlen.
8.5. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, noch offene Auslieferungen aus dieser oder anderweitiger Bestellung bis zum Ausgleich zurückzustellen und künftige Lieferungen nur gegen Vorkasse oder Nachnahme vorzunehmen. Wir sind weiter berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe des gesetzlichen Verzugszinssatzes zu berechnen.
8.6. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängel-rügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt werden oder unstreitig sind.
8.7. Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir nach Mahnung berechtigt, ohne sonstige Rechtszüge auf Kosten des Käufers die einstweilige Herausgabe der Vorbehalt Ware zu verlangen.
8.8. Rabatte
Bekommt unser Kunde einen Rabatt (Sonderrabatt / Wiederverkaufsrabatt) und bezahlt die Rechnung nicht zum ausgemachten Zahlungstag, Zahlungstermin oder wie es auf der Rechnung festgelegt ist, verfällt der gewährte (Sonder-) Rabat. Der Rechnungsbetrag muss daher zum ausgemachten Zahlungstermin auf unserem Konto gut geschrieben sein und uns zur Verfügung stehen. Wenn nicht ist Alt Enderle berechtig den gewährten Rabatt (Sonderrabat/ Wiederverkaufsrabatt) nach zu berechnen. Den zu berechneten Betrag ergibt sich aus den Preisen für Endkunden zu den vereinbarten Preisen des Säumigen Kunden. Dadurch können zusätzliche Mehraufwendungen, mehr Kosten durch Bearbeitungsgebühren oder Zinsen anfallen die der Kunde zu tragen hat.
9. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Unser Eigentumsvorbehalt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung mit Ihnen bestehen. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung der Saldoforderung. Sie sind berechtigt, das Vorbehaltseigentum im gewöhnlichen Geschäftsgang zu verkaufen. Bei Vertragspflichtverletzungen Ihrerseits, auch in Form von Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, diese Ermächtigung zu widerrufen, die gesetzlichen Rechte nach §§ 323, 324 BGB geltend zu machen und das Vorbehaltseigentum heraus zu verlangen. Alle Forderungen (auch Teilforderungen), die Sie aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware erwerben, werden bereits jetzt in voller Höhe an uns abgetreten, und zwar bis zur Begleichung sämtlicher Forderungen gegen Sie aus unserer gesamten Geschäftsverbindung. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Wir behalten auch das Miteigentum, wenn eine etwaige Be- oder Verarbeitung mit oder ohne andere Gegenstände fremder Zulieferer vorgenommen wird. Das Miteigentum wird uns hiermit übertragen. Sie sind zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen bis zum Widerruf berechtigt, aber verpflichtet, die eingezogenen Beträge unverzüglich an uns abzuführen. Sie sind verpflichtet, Zugriffe Dritter, z.B. durch Pfändung oder Beschlagnahme, auf das Vorbehaltseigentum oder auf die abgetretenen Forderungen abzuwehren und uns die für die Durchsetzung unserer Rechte gegenüber den Dritten erforderlichen Unterlagen unverzüglich zu übergeben. Sie sind ferner verpflichtet, die Vorbehaltsware ausreichend zu versichern und uns auf Verlangen die Versicherung nachzuweisen. Wir verpflichten uns, die obigen Sicherheiten nach eigener Wahl insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt. Bei Rücknahme von Vorbehaltsware wegen Zahlungsverzugs sind Sie verpflichtet, alle entstehenden Kosten sowie Minderwerte auszugleichen, das gleiche gilt auch für Kommissionsware. Kommissionsware ist Kostenfrei an uns zurück zusenden. Die Haftung übernimmt der Kunde.
Ware die an uns zurück gesendet wird oder die wir zurückholen, wird nur gut geschrieben sofern die Ware original verschlossen so wie im Einwandfreien Zustand ist.
Bei Zahlungsverzug durch den Auftraggeber sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen. Alle anderen Bedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung.
10. Mängel:
Mängel sind unverzüglich nach Empfang der Ware bekannt zu geben. Abweichungen in Art, Menge, Gewicht, insbesondere bei Bruch, sind vom jeweiligen Frachtführer zu bescheinigen. Wenn eine Sorte eines bestimmten Jahrganges oder Charge ausverkauft ist, liefern wir automatisch den Nachfolgejahrgang oder Charge.
10.1Mängelrüge:
Qualität oder Versandschäden sind innerhalb 2 Tagen nach Empfang der Ware anzuzeigen. Geringere Abweichungen bezüglich Güte und Funktion berechtigen nicht zur Reklamation. Beanstandete Mängel berechtigen nicht zur Zurückhaltung der Zahlung.
Bei berechtigten Beanstandungen steht nur das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu. Deckungskäufe sind ausgeschlossen. Dem Käufer steht das Recht zur Wandlung oder Minderung nur dann zu, wenn wir bei Vorliegen eines Mangels die Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Frist unterlassen. Rücksendungen dürfen nur in unserem Einverständnis erfolgen.
10.2 Produkthaftung:
Wir schleißen jegliche Haftung an unseren Produkten aus, die nicht auf unsachgemäße Herstellung oder Verarbeitung zurück zu führen sind und nicht durch unser Verschulden herbeigeführt wurden. Der Kunde & Vertragspartner akzeptiert dieses.
Wir übernehmen keinerlei Haftung für unsachgemäße Lagerung z. B: Temperaturen die für Spirituosen nicht geeignet sind. Wir empfehlen diese Erzeugnisse bei einer Temperatur von 15 °C und bei Dunkelheit zu lagern.
Da es sich um natürliche Produkte handelt, kann es zu Absetzungen, Farbunterschieden usw. kommen. Manche Erzeugnisse gehen infiltriert so wie nicht Kältestabilisert in den Handel oder an den Kunden. Vor allem bei diesen Erzeugnissen kann es zu leichten Trübungen kommen.
Bei Inanspruchnahme der Produkthaftung muss der Kunde den Nachweis erbringen das das Verschulden durch die Alt Enderle Verwaltungs- & Beteiligungsgesellschaft mbH verursacht wurde.
11. Stornierung – Rücktritt – Warenrücknahme
Kommt der Vertrag auf Wunsch des Käufers zur Aufhebung, so behalten wir uns vor, alle bisher entstandenen Aufwendungen, mindesten jedoch 12% vom Auftragswert, in Rechnung zu stellen. Zum Umtausch oder zur Rücknahme mangelfreier, ordnungsgemäß gelieferter Ware sind wir nicht verpflichtet. Stimmen wir im Einzelfall einem Umtausch oder der Rücknahme dennoch zu, so berechnen wir hierfür eine Bearbeitungsgebühr von mindestens 10%, höchstens 20% des Nettowarenwertes. Die Bearbeitungsgebühr wird im Einzelfall jeweils vor Ausführung des Umtauschs bekannt gegeben. Die Ware ist unbeschädigt und unverändert in der Originalverpackung frei Haus zurückzusenden. Das gleiche gilt für Kommissionawaren.
12. Haftung:
Wir haften nicht für leichtes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, diese haben wesentliche Vertragspflichten verletzt. Im Übrigen ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, der typischerweise bei einer Pflichtverletzung der fraglichen Art entsteht. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle des § 309 Nr. 7a BGB.
13. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers & anderer Vertragspartner z. B: Lieferanten
Diese gelten nur insoweit, als sie mit unseren übereinstimmen. Dies gilt auch dann, wenn wir den Bedingungen des Käufers & Vertragspartner nicht ausdrücklich widersprechen. Vereinbarungen, die von unseren Bedingungen abweichen oder diese ergänzen, bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Form.
Verträge sowie Vereinbarungen & Absprachen sind nur gültig, wenn sie von den jeweiligen Geschäftsführern abgezeichnet und unterschreiben wurden. Die Geschäftsführer Joachim Alt & Michael Enderle sind jeweils einzeln Bevollmächtigt.
Vereinbarungen mit Mitarbeitern & Außendienst, - Repräsentanten oder Agenturen, Händlern der Firma Alt Enderle V&B GmbH sind für uns nicht verbindlich außer, wie oben erwähnt das die Geschäftsführer / Geschäftsleitung diese schriftlich bestätigt und unterzeichnet haben.
Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Alle mit Alt Enderle abgeschlossenen Verträge im Sinne von § 1 unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Rosenberg / Sindolsheim. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten im Sinne des HGB ist Adelsheim / Mosbach Gerichtsstand.
14. Jugendschutz
Die Abgabe bzw. der Verkauf von alkoholischen Getränken bzw. Spirituosen an Personen unter 18 Jahren ist in der Bundesrepublik Deutschland vom Gesetzgeber gemäß dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) verboten. Der Kunde erklärt durch seine Bestellung ausdrücklich, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Bankverbindung: Alt Enderle V&B GmbH, Kreissparkasse Ludwigsburg, Kontonummer: 300 66 564, BLZ: 604 500 50 / IBAN: DE48 604 500 50 00 300 66 564
BIC: SOLADES1LBG
Sindolsheim Juni 2012
Unsere AGB's für den Internethandel / Online-Shop finden Sie gesondert unter:
www.AltEnderle-Shop.de
